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Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien

jurisdiction.DEdocType.BEKANNTMACHUNG1927

(XXXX)

Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Persien deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz

Metadata

Type
docType.BEKANNTMACHUNG
År
1927
Ikrafttrædelsesdato
18. januar 1927